Am Mittwoch um 5.01 Uhr traten Donald Trumps Zölle auf Stahl- und Aluminium aus Europa in Kraft. Ungefähr eine Stunde später – um 6.08 Uhr – kündigte die Präsidentin der Kommission in Brüssel, Ursula von der Leyen, Gegenmaßnahmen an. Um 8.30 Uhr unterrichteten Beamte der Behörde bei einem Frühstück die Botschafter der 27 Mitgliedstaaten. Man kann der EU oft vorwerfen, sie sei langsam und träge, aber dieses Mal nicht.
Die EU reagiert schnell und entschlossen auf Trumps neue Zölle. Genauso, wie es die Kommission immer versprach. Sie hatte schon vor Monaten eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die den Kontinent auf die Rückkehr des Republikaners vorbereiten sollte, intern „Taskforce Trump“ genannt. Sie ist im Generalsekretariat angesiedelt – also im Herzen der Behörde – und untersteht direkt der Chefin Ursula von der Leyen.
Das kleine, verschwiegene Team erstellte lange Listen mit amerikanischen Produkten, auf die sofort Zölle verhängt werden können, falls Trump einen Handelskrieg anzettelt. Das zahlt sich nun aus. Ab Anfang April sollen – wie schon während Trumps erster Amtszeit – Abgaben auf Bourbon Whiskey, Erdnussbutter und Motorräder von Harley-Davidson anfallen. Weitere Maßnahmen will die Kommission nach Abstimmung mit den Mitgliedstaaten etwa zwei Wochen später ergreifen.
Der Kommission zufolge treffen Trumps Zölle Exporte der EU im Wert von 26 Milliarden Euro. Die europäischen Abgaben ab Anfang April sollen US-Waren im Wert von acht Milliarden Euro belasten, jene ab Mitte April dann Waren im Wert von 16 Milliarden Euro. Insgesamt geht es also um eine ähnliche Summe. „Tit for tat“, wie die Amerikaner sagen. Wie du mir, so ich dir.
Es ist ein Dilemma. Zölle sind schlecht, für beide Seiten, die Amerikaner und Europäer. Sie werden zuerst von den Bürgern und Unternehmen bezahlt, die betroffene Produkte kaufen.
Es ist der freie Strom von Waren, der Ländern Fortschritt und Wohlstand bringt – nicht die Abschottung. So gesehen könnte die schnelle Reaktion der EU eine Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen in Gang setzen, die am Ende nur Verlierer kennt.
Politischer Druck wegen Trump-Zöllen hoch
Auf der anderen Seite ist der politische Druck enorm – die Staats- und Regierungschefs der EU und auch viele Bürger erwarten eine prompte Antwort. Schließlich gilt Trump nicht als besonders empfänglich für Appeasement.
Zudem folgen seine Zölle womöglich nicht zuerst einer ökonomischen Logik, sondern einer politischen. Sie sind auch der Versuch, bei der republikanischen Basis zu punkten.
So betrachtet sind Bourbon, Erdnussbutter und Harley-Davidson gar keine schlechten Produkte für die Vergeltung der EU. Die Harley ist das amerikanischste aller Motorräder, ein Symbol für Freiheit und Abenteuer. Leidet der Hersteller mit Sitz in Wisconsin bald unter Europas Zöllen und geraten vielleicht sogar Arbeitsplätze in Gefahr, könnte das politische Folgen haben. Denn es handelt sich um einen Swing State, also einen Bundesstaat, in dem Demokraten und Republikaner bei Wahlen um die Vorherrschaft kämpfen.
Kann das Trump zum Umdenken bewegen? Vielleicht. Jedenfalls wird man der EU nicht nachsagen können, sie hätte es nicht versucht.
Stefan Beutelsbacher ist Korrespondent in Brüssel. Er berichtet über die Wirtschafts-, Handels- und Klimapolitik der EU.
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