Wie soll die Zukunft des Gazastreifens aussehen? Dazu hatte vor kurzem US-Präsident Donald Trump seine Vorstellungen präsentiert: eine «Riviera des Nahen Ostens» – ohne Palästinenserinnen und Palästinenser. Nun diskutieren die Regierungsvertreter der arabischen Staaten an einem Sondergipfel der Arabischen Liga ihre Idee.
Basis dafür ist ein Plan aus Ägypten. Sein Ziel: Gaza soll wieder aufgebaut werden – ohne, dass die verbleibenden rund zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser das Gebiet verlassen müssen. Darin sind sich die arabischen Staaten einig.
Ein neues Gaza – ohne Vertreibungen
Der Wiederaufbau soll nach den Vorstellungen der arabischen Staaten etwa fünf Jahre dauern und rund 53 Milliarden Dollar kosten. In einer ersten Phase sollen Notunterkünfte im Gazastreifen gebaut werden. In weiteren Phasen sollen rund 400'000 Wohneinheiten gebaut werden.
Die Arabische Liga fordert die internationale Staatengemeinschaft sowie Geldinstitute wie die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds auf, diese Gelder dafür aufzubringen. Unklar bleibt indes, wie viel die finanzstarken Golfmonarchien inklusive Saudi-Arabien selbst für den Wiederaufbau aufbringen werden.
Gegenvorschlag zu Trumps «Riviera»
Der arabische Plan gilt als Gegenvorschlag zu Trumps Ankündigung, den Gazastreifen einzunehmen, um daraus eine «Riviera des Nahen Ostens» zu machen, wie er vor gut einem Monat sagte.
Doch der arabische Plan lässt die wichtigsten Fragen unbeantwortet: Etwa, wer künftig den Gazastreifen regieren soll. Ägyptens Präsident und Gastgeber der Konferenz, Abdel Fattah al-Sisi, schlägt einen Verwaltungsausschuss aus unabhängigen, palästinensischen Technokraten vor, welche den Gazastreifens auf unbestimmte Zeit verwalten soll. Unklar aber bleibt dabei die künftige Rolle der Hamas.
Dem Vorschlag der Arabischen Liga fehlen die Zähne. Unklar bleibt, wer für den Wiederaufbau aufkommen wird. Also wer genau die futuristischen Bilder der heutigen Präsentation in Tat und Wahrheit umsetzen soll. Einig sind die arabischen Staaten einzig im Entscheid, dass keine weiteren Menschen aus Gaza vertrieben werden sollen. Ägyptens Präsident Al-Sissi hat für nächsten Monat eine erneute Gaza-Konferenz angekündigt.
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